Wenn zwei sich streiten: Über die destruktive Wirkung von Eskalationen auf kommunalpolitischer Ebene

Von Hartmut Urban.

Konflikte sind absolut natürlich und es gibt sie selbstverständlich auch in jeder Gemeinde. Doch wann und warum eskalieren diese Konflikte? Welche „Gefechtslage“ ist prädestiniert zu eskalieren? Wer die diversen Mechanismen hin zum Konflikt und die fast schon zwangsläufige Eskalation nicht frühzeitig erkennt, wird die Folgen nicht abschätzen und den GAU nicht verhindern können.

Ein politischer Disput auf kommunaler Ebene, der in eine unsachliche, persönlich polemische Kontroverse abgleitet, hat meiner Meinung nach eine wesentliche Ursache darin, dass es zuvor eine besondere Nähe, gemeinsame Ziele sowie Erwartungshaltungen zwischen den Kontrahenten gegeben hat. Eine politische Freundschaft, die zerbricht, ein grenzenloses Vertrauen, das bitter enttäuscht wird, eine wesentliche Zusage, die nicht eingehalten wurde, all dies kann an die Substanz gehen. Sind die Kräfteverhältnisse ungleich verteilt oder findet die Auseinandersetzung nicht auf Augenhöhe statt, wird selbst schreiendes Unrecht oft leise unter den Teppich gekehrt. Der Unterlegene zieht sich zurück, der Sieger geht zur Tagesordnung über. Eine andere Situation ist dann gegeben, wenn zwei Gleichstarke aufeinandertreffen, im Extremfall bei „Alpha-Tieren“. Unsere Demokratie setzt Gleichheit voraus und schafft so gerade an der Basis, also in den Kommunen, vielfach tatsächliche oder vermeintliche, gleiche Augenhöhe. Das schnelle „Du“ verstärkt noch die Auffassung, alle seien gleich.

Anders als in der freien Wirtschaft haben Kontrahenten bei schwerwiegenderen persönlichen Konflikten auf Augenhöhe so gut wie keine Ausweichmöglichkeiten. Einkommenssicherung der Familie, verwandtschaftliche Bindungen, das soziale Umfeld, der aktuelle Schulbesuch der Kinder, das Eigentum vor Ort und vieles mehr, all das will niemand gerne freiwillig aufgeben. Was als Angriff auf die Integrität der eigenen Person und die Familie gedeutet wird, führt zudem zu einem Festhalten an Positionen, ein Sich-Verbeißen in einer Sachfrage, zu einer sturen Haltung, die keine Handlungsoptionen zulässt. Das Ego des Betroffenen ist subjektiv „gefährlich“ angekratzt. Doch genau das verstellt den objektiven Blick und lässt die nüchterne Frage nicht zu: „Worum geht es hier eigentlich?“. Rechtfertigungen werden geliefert, aber keine Lösungsansätze gesucht. Ein Kleinbeigeben kommt nicht in Frage. Die Entscheidung – so scheint es – wird also in Sieg oder Niederlage gesucht.

Politische Auseinandersetzungen mit öffentlicher Tragweite folgen nach meiner Beobachtung in vielen Kommunen einem erkennbaren Ritual. Da es im kommunalen Ränkespiel oft um Image, Reputation, gut bezahlte Posten, Karriereaussichten innerhalb der Kommunalverwaltung, den Absprung in die Wirtschaft oder in den Land- bzw. Bundestag geht, erscheint bei vermutet Gleichstarken ein Nachgeben als keine wirklich brauchbare Handlungsoption. Die Platzhirsche scharen ihre jeweiligen „Truppen“ hinter sich und blasen zum Angriff. Häufig finden solche öffentlichen Auseinandersetzungen gerade innerhalb einer Partei statt und werden oft unkoordiniert vorgetragen, laufen dann aus dem Ruder und werden zudem noch unprofessionell vermarktet, so dass die Streithähne nicht gerade im besten Licht erscheinen. Das Wahlvolk, soweit nicht über Verwandtschafts-, Freundschafts- und Vereinsbeziehungen involviert, schaut diesem Treiben erst einmal interessiert, später gelangweilt und am Ende mehr und mehr sich belästigt fühlend zu. Der Ausgang der Auseinandersetzung gerät letztlich meist zur Nebensache.

Grenzwertig wird eine eskalierende Auseinandersetzung immer dann, wenn sich der Anführer einer der streitenden Gruppen im direkten Vergleich geringere Chancen ausrechnet, weil er auf der Sachebene unterlegen, aber dafür besser vernetzt ist. Hier kommt das allseits beliebte Mittel der Intrige ins Spiel. Denn je weniger Sach- und Fachkompetenz einer mitbringt, desto mehr wird er versuchen, die persönliche Schiene gerade in Personalfragen zu fahren. Da Fachwissen eine oft trockene Materie ist, kann es, für sich genommen, wohl kaum Begeisterung auslösen. Über Personen hingegen lässt sich selbst ohne Sachverstand bekanntermaßen trefflich streiten. Hier sind Sympathie und Antipathie, Gerüchte, Gruppenzugehörigkeitsgefühle oder Proporzdenken innerhalb der eigenen Gruppierung die allgemeinen Muntermacher. Die einzelnen Steigerungsstufen einer strategisch angelegten personenbezogenen Auseinandersetzung bauen nach meiner Erkenntnis vielerorts wie folgt aufeinander auf: Erste Stufe: Der unter normalen Umständen Unterlegene macht seinem Mitbewerber unmissverständlich klar, er habe sich zurückzuziehen, will er nicht einen größeren Schaden für sich in Kauf nehmen. Der derart Angesprochene hält in aller Regel, nicht nur wegen des drohenden Gesichtsverlustes, sondern auch um die angestrebte  Position, das Amt, das Mandat nicht vorzeitig aufzugeben, spontan dagegen. Doch anstatt mit der Gegenwehr Sympathien als der offenkundig bessere Kandidat zu gewinnen, werden die wegen des Überraschungseffektes eilig eingeleiteten Gegenmaßnahmen als Racheakt von der besser vernetzten Gegenseite wohlkalkuliert öffentlich gemacht. Der unbefangene Beobachter weiß ja nichts von der gezielten Provokation unter vier Augen. Als zweite Eskalationsstufe wird nun das politische Umfeld des Kontrahenten mit der Begründung der „Selbstverteidigung“ systematisch bearbeitet, um den Gegner parteipolitisch zu isolieren. Gibt er immer noch nicht auf, wird ihm im sozialen Umfeld der Kommune „was angeheftet“ nach dem Motto „da wird schon was hängenbleiben“. Der Ideen- und Erfinderreichtum scheint gerade hier grenzenlos zu sein. In der letzten Stufe wird die Zerstörung der existenziellen Basis angedroht und notfalls auch gnadenlos verwirklicht.

Bei zwei gleichstarken Gegnern kann eine persönliche Auseinandersetzung schon mal über Jahre kräfteverschleißend dauern. Hier bleibt in aller Regel sprichwörtlich kein Stein auf dem anderen. Die Eskalation nimmt ohne Rücksicht auf Verluste ihren Lauf. Beide Kontrahenten ähneln immer mehr in ihren Aktionen „Kamikaze-Fliegern“, die verantwortungslos auf nichts und niemanden mehr Rücksicht nehmen. Beide Seiten disqualifizieren sich im Laufe der langen Auseinandersetzungen immer mehr, so dass das zuvor in sie gesetzte Vertrauen nach und nach schwindet. Im Ergebnis müssen nicht selten irgendwann beide Kontrahenten Platz machen für einen an der politisch-persönlichen unmenschlichen Schlacht nicht beteiligten Dritten. Neubeginn auf kommunaler Ebene ist nach meiner Erkenntnis nicht selten die Folge solcher eskalierten Streitigkeiten zwischen „Alpha-Tieren“, die nach ihrem Feldzug oft geschlossen mit ihren aktiven Mitstreitern einer neuen politischen Generation Platz machen müssen. Auch wenn die Zeit der Auseinandersetzungen bei allen mittelbar oder unmittelbar Beteiligten nicht nur Nerven gekostet hat, bleibt doch am Ende der Trost: „Verbrannte Erde“ ist auch in der Politik ein wirklich hervorragender Humus – für die lachenden Dritten.