Macht der Mindestlohn Sinn für Taxifahrer?

Von Hartmut Urban.

Martin genießt Flughafen-Taxitransferfahrten. Keine Wartezeiten, kein Schleppen der Koffer, kein Umsteigen, keine Parkgebühren und alles zum Festpreis. Außerdem vergeht die Zeit wie im Flug, wenn Martin sich mit den Fahrern ins Gespräch vertieft. Diesmal sitzt ein Akademiker am Lenkrad. Sie diskutieren über Sinn oder Unsinn des geplanten Mindestlohns für Taxifahrer.

Taxifahrer befördern Menschen und haben damit einen verantwortungsvollen Job, meint Martin. Sie sollten angemessen entlohnt werden. Daher hält er eine Mindestlohngarantie in diesem Fall für eine gute Sache. Doch die Lebenswirklichkeit vieler Taxifahrer sieht anders aus, entgegnet der Fahrer. Der größte Teil werde nicht nach Stunden, sondern leistungsorientiert anteilig am jeweilig erzielten Tagesergebnis bezahlt. Wenn in Zukunft Wartezeiten und Leerfahrten mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro honoriert würden, würden nicht mehr Kundenorientierung, Einsatzfreude und Cleverness belohnt. Wären stattdessen Trägheit und Desinteresse im Job die natürlichen Folgen? Wozu dann noch abstrampeln? Unter den Leidtragenden wären an Ende auch die Kunden selbst zu finden.

Der Fahrer berichtet weiter, Taxipreise werden nicht vom Unternehmen festgesetzt, wie etwa beim Bäcker um die Ecke, sondern von der öffentlichen Hand, sprich den Kommunen oder Kreisen. Wenn jetzt auch noch die Löhne in der Höhe und der Art der Berechnung vorgeschrieben werden, geraten Betriebe in die Ertragsklemme. Lizenzen, Personenbeförderungsschein und Versicherungsauflagen regulieren den Markt zusätzlich. Martin ist erstaunt, dass ein Taxifahrer so sehr die Interessen seines Chefs vertritt. Doch dieser will, wie er sagt, „nicht durch staatlich verordnete Insolvenz seinen Job verlieren“. Martin möchte mehr erfahren, denn noch immer kann er die Gesamtproblematik nicht hinreichend für sich bewerten. Ein Verband der Taxiunternehmen fordere eine Aussetzung der geplanten Mindestlohnregelung für mindestens 2 Jahre. Die vorgegebenen Preise müssten um 25-35 Prozent erhöht werden, um Insolvenzen in großem Ausmaß zu vermeiden. Die zuständigen Behörden seien aber erfahrungsgemäß nicht in der Lage, bis Anfang 2015 die höheren Preise festzusetzen. Martin fragt sich, wie es sein kann, dass der Staat Gesetze erlässt, die tief in die unternehmerischen Freiheiten eingreifen, aber offenbar nicht die Verantwortung dafür übernimmt, rechtzeitig hiermit korrespondierende Regelungen so anzupassen, dass Unternehmer wie deren Arbeitnehmer keinen Schaden erleiden?

Die Gewerkschaft ver.di in Berlin – so liest Martin am Flughafen – fordert die Arbeitsagenturen auf, die Ausgabe von „Bildungsgutscheinen“ zur Erlangung von Personenbeförderungsscheinen einzustellen. Langzeitarbeitslose würden diese in großer Zahl dazu nutzen, Taxifahrer zu werden. Ein derartiges  Ansinnen von ver.di bewertet Martin als unsozial. Qualifizierungsmaßnahmen für Transferleistungsempfänger helfen nicht nur den Betroffenen, sondern entlasten den Staat. Nur um den Mindestlohn für den Bestand an Taxifahrern langfristig am Markt durchsetzen zu können, soll ganz bewusst die Interessensgruppe der Taxifahrer gegen die, die es noch werden möchten, zu Gunsten der Gewerkschaftsbeitragszahler ausgespielt werden. Martin hat gelesen, dass Menschen mit Personenbeförderungsschein händeringend z.B. auch in der ständig wachsenden Branche sozialer Dienste und in Vereinen gesucht werden.

Wenn die staatlichen Aufgaben in den über 800 Taxitarifgebieten bundesweit nicht so organisiert werden können, dass notwendige Anpassungen an neue Gesetzeslagen zeitnah möglich sind, dann werden Taxiunternehmen durch die Mindestlohnregelung gezwungen sein, Nischen zu suchen, um weiter bestehen zu können. So gibt es offenbar bereits Überlegungen, die angestellten Fahrer zu kündigen und ihnen auf der Grundlage einer Selbstständigkeit den rollenden Arbeitsplatz „Taxi“ zu vermieten. Denn für Selbstständige gibt es keine Löhne und die Taxiunternehmen könnten die Miete der Fahrzeuge so kalkulieren, dass für sie eine Rendite garantiert ist, erfährt Martin.

Als Vereinsmitglied kennt Martin die Problematik beispielsweise von der Mannschaftsbeförderung. Wenn nun auch Übungsleiter unter den Mindestlohn von 8,50 Euro fallen, wird das Vereinsleben bundesweit leiden, bewertet er die Situation. Sollte aber das Ehrenamt von dieser Regelung ausgenommen werden, sind dann neben vielen scheinselbstständigen Taxifahrern vielleicht sogar  scheinehrenamtliche die Folge? Martin rechnet für sich durch und kommt zu dem Ergebnis, selbst ein um 30 Prozent erhöhter Preis für Taxifahrten wäre ihm der damit verbundene Komfort allemal wert.